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Alternative: Minderheitsregierung    Wiki
Weiterso im Gleichklang ohne Perspektive für mehr soziale Gerechtigkeit, echte Wahlalternativen und eine subsidiäre, volksnahe EU ohne neoliberale Lobbyherrschaft

 T  2018-03-15   Letzte Chance: Mehr Sozialdemokratie wagen!   Roberto J. De Lapuente

 F  2018-02-20   9 : 38   No GroKo - Rudolf Dreßler (SPD), der letzte aufrechte Sozialdemokrat über den Koalitionsvertrag  phoenix    skip 

 Yt    MrMarxismo : "No GroKo - Rudolf Dreßler (SPD), der letzte aufrechte Sozialdemokrat über den Koalitionsvertrag mit der CDU - Fakt ist: Mitte Januar 2017 sorgte die Studie der Entwicklungsorganisation Oxfam anlässlich des alljährlich in Davos tagenden Weltwirtschaftsforums (WEF) für Aufsehen und Aufregung. Nicht 62 Personen, wie im Vorjahr recherchiert, sondern die Top acht Multi-Milliardäre sind reicher als die halbe Welt. Diese acht reichsten Männer nennen 426 Milliarden US-Dollar ihr eigen. Die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung, 3,6 Milliarden Menschen, verfügt nur über 409 Milliarden US-Dollar. Den Unterschied zum Vorjahr begründet Oxfam damit, dass neue Vermögensdaten, insbesondere aus Indien und China zeigen, dass die Ärmeren deutlich weniger haben als bisher angenommen. Diese himmelschreiende Ungleichverteilung lässt sich auch auf die nationale Ebene herunterbrechen. Gerade auch in den Industriestaaten fühlen sich immer mehr Menschen abgehängt; nicht zuletzt in Deutschland. Das Netto-Gesamtvermögen – Geldvermögen, Betriebsvermögen, Immobilienbesitz, abzüglich Schulden – beträgt hierzulande 8.600 Milliarden Euro (nach DIW-Wochenbericht 4/2016 Vermögensteuer, S. 83). Das reichste Prozent der Bevölkerung besitzt 32 Prozent des gesamten Vermögens (= 2.752 Milliarden Euro), das reichste 0,1 %, etwa 40.000 Haushalte) immer noch 16 Prozent (1.376 Milliarden). Die untere Hälfte der Bevölkerung besitzt nach DIW etwa 1 % bzw. nach Bundesbank 2,5 % (Bundesbank-Monatsberichte März 2016). Danach hat die ärmere Hälfte der deutschen Bevölkerung (42 Millionen Menschen) 86 Milliarden bzw. 215 Milliarden Euro (Bundesbank) als Netto-Gesamtvermögen. Je nach Bezugsgröße ergibt sich eine unterschiedliche Zahl von Milliardären als Äquivalent: Bei der DIW-Zahl reichen die vier reichsten Familien – Quandt/Klatten 30 Mrd. Euro, Reimann 29 Mrd., Scheffler 21,5 Mrd. und Albrecht/Aldi Süd 20 Mrd. – um vermögensmäßig die untere Hälfte mehr als aufzuwiegen. Bei der Bundesbankgröße sind dafür die 15 reichsten Deutschen erforderlich: zusammen 215 Milliarden Euro (Berechnet nach manager-magazin – SH/2016 – „Die 500 reichsten Deutschen“). Das managermagazin schreibt zur letztjährigen Studie über die 500 reichsten Deutschen: „Satte Firmengewinne, gestiegene Unternehmenswerte und der anhaltende Immobilienboom haben Deutschlands Reichste auch in diesem Jahr wieder reicher gemacht. Das Vermögen der in der mm-Liste geführten Top 500 hat sich um 5,9 Prozent vermehrt: auf 692,25 Milliarden Euro. Ein geringerer Zuwachs als in den Vorjahren (2015 plus 7, 2014 plus 16 Prozent), aber immer noch deutlich über dem herrschenden Zinsniveau. Während die Großvermögen zulegen, nagt an den Spareinlagen der Normalbürger der Negativzins.“ (mm SH/2016, S. 5). Von 2013 bis 2016, stiegen die Großvermögen um 31 Prozent – die Sparbucheinlagen um weniger als ein Prozent. Um in die Oligarchie der Superreichen aufgenommen zu werden, musste man mindestens 150 Millionen Euro mitbringen. Im Durchschnitt besaß jedes Mitglied des Geld-Hochadels 1,38 Milliarden Euro (1.380 Millionen Euro). 2016 zählte das mm 154 Milliardäre und Multimilliardäre, 19 mehr als drei Jahre davor. Dazu kommen noch 15 Milliardärs-Sippen, wie die Porsches, Haniels, Siemens, Röchling, usw., mit insgesamt 95 Milliarden Vermögen. Pro Kopf beträgt das Vermögen der bis zu 1.800 Familienmitglieder (Brenninkmeijer) zwischen drei und 181 Millionen (Henkel). Würde man auf die Top-100-Vermögen (692 Milliarden) plus die Vermögen der Milliardärsfamilien (insgesamt 95 Mrd. Euro), zusammen also 787 Milliarden Euro, eine Steuer von nur fünf Prozent erheben, nähme der Staat jährlich ca. 40 Milliarden zusätzlich ein. Und könnte das Geld für Bildung für Investitionen zur Verbesserung der Chancengleichheit und Qualifizierung von Zuwanderern ausgeben. Und die Steuer würde noch nicht einmal an die Substanz gehen, da sie unter dem jährlichen Vermögenszuwachs läge. Das DIW kommt in einer Studie über „Hochvermögende“ zu dem Ergebnis: „Bei zwei Dritteln der befragten Hochvermögenden war die empfangene Erbschaft oder Schenkung (mit) maßgeblich für den Vermögensaufbau.“ (DIW Wochenbericht 42 2016, S. 999). (...) Um in der DIW-Studie als Hochvermögender zu gelten, musste der Haushalt Ende 2014 über ein frei verfügbares Geldvermögen von mindestens einer Million Dollar verfügen (S. 1007). Im Durchschnitt kam jeder Haushalt auf ein Gesamtvermögen von mehr als 2,9 Millionen Euro: 1,17 Mio. Geldvermögen, 0,61 Mio. Betriebsvermögen, 1,15 Mio. Nettoimmobilienvermögen."


 F  2018-02-13   5 : 14   Andreas Nölke zur Sozialdemokratie und was notwendig wäre -  3sat Kulturzeit

 F  2018-02-09   5 : 14   Gerd-Joachim v. Fallois: Verzicht von Martin Schulz auf den Außenministerposten

 T  2018-02-09 Koalitionsvereinbarung : Die Kritiker werden lauter   FAZ    skip 

 FAZ   " Sigmar Gabriel ist persönlich enttäuscht vom Verhalten der SPD-Spitze, erhält jedoch Unterstützung. Aber auch die inhaltliche Unzufriedenheit nimmt zu. Auch Politiker der CDU fordern eine Erneuerung."


 F  2018-02-06     7 : 56   Tagesgespräch mit Sahra Wagenknecht  phoenix    skip 

 Yt   " Wenn die SPD in diese große Koalition wieder geht, dann wird sie absehbar weiter bei den Wahlen abstürzen." so Sahra Wagenknecht im Tagesgespräch am 06.02.18."


 T  2018-02-06   Petitionsaufruf: Sag nein zu Fracking, Ceta und Klimakollaps   Sonia Schumann via Change.org   (Sie unterstützt ausdrücklich die Kampagne der Jusos für ein Nein zu der sich anbahnenden Groko.)

 F  2018-01-30   17 : 33   Echte linke Positionen etablieren | Marcus Klöckner im Interview mit Andreas Nölke
Sehr gute Gesamtanalyse! Trifft genau meine persönlichen Ansichten. Erklärt außerdem den anfänglichen Schulz-Hype und den derzeitigen Niedergang der SPD, die nur durch ein Nein der Basis (mit anschließender "Resozialisierung" der SPD) noch gerettet werden könnte  Nachdenkseiten.de    skip 

 Yt   " Wie sieht eine echte linke Politik aus? Ganz einfach: Sie nimmt sich der Sorgen und Nöten der wenig Privilegierten ernsthaft an. Doch genau daran fehlt es in Deutschland. Das meint der Politikwissenschaftler Andreas Nölke, der mit seinem gerade veröffentlichten Buch „Linkspopulär – Vorwärts handeln statt rückwärts denken. Gegen den Rechtsruck“ ein alternatives linkes Programm vorstellt. Im Interview mit den NachDenkseiten erklärt Nölke, der an der Frankfurter Goethe-Universität lehrt, wie ein solches Programm aussehen sollte und was es bedeutet, wenn die Etablierung eines solchen Programmes ausbleibt. Das Interview führte Marcus Klöckner."


 F  2018-01-30   1 : 22   DIE LINKE: Sachgrundlose Befristungen abschaffen!  Die Linke    skip 

 Yt   " Befristete Arbeitsverhältnisse müssen die Ausnahme sein." Das hat der SPD-Parteitag am 21. Januar beschlossen. Doch in den SPD-geführten Bundesministerien gibt es immer mehr befristete Jobs: Im Ministerium für Arbeit und Soziales, Auswärtigen Amt, Wirtschaftsministerium, Umweltministerium, Justizministerium und selbst im Familienministerium ist die Zahl befristeter Arbeitsverträge um ein Vielfaches gestiegen. Jutta Krellmann findet es "schamlos, wie der Staat von einer rechtlichen Möglichkeit Gebrauch macht, die er selbst geschaffen hat und dabei die Privatwirtschaft noch in den Schatten stellt. Gerade die öffentliche Hand sollte ein gutes Beispiel setzen. Dafür gäbe es genügend Spielraum: Der Staat fährt Mehreinnahmen ein, lässt seine Angestellten aber trotzdem in der Luft hängen. DIE LINKE meint es ernst mit der Forderung nach einer Abschaffung der sachgrundlosen Befristung, damit das unbefristete Arbeitsverhältnis wieder zur Regel wird". Schluss mit dem "Weiter so"!"


 F  2011-09-11   7 : 33   GroKo = "Selbstmord" der SPD - Angela Merkel & GroKo fördert den Aufstieg der AfD!  ZDF Kultur Volker Pispers    skip 

 Yt    2018-01-17 MrMarxismo : "Ein „Jobwunder“ habe sie bewirkt, Schröders „Agenda 2010“, die er von 2003 bis 2005 mit der rot-grünen Mehrheit durch den Bundestag jagte. In der Tat gibt es heute mehr Erwerbstätige als im Jahr 2000 und weit weniger Arbeitslose als zur Jahrhundertwende. Doch bereits 2013 warnte der damalige Präsident des Statistischen Bundesamts, Roderich Egeler, vor Euphorie: „Das so genannte deutsche ´Jobwunder ` relativiert sich jedoch, wenn man nicht nur die Personen betrachtet, sondern die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden und damit das Arbeitsvolumen“ (destatis, 26.11.13). So stieg die Zahl der Erwerbstätigen von 2000 bis 2016 um 8,9% (die Arbeitnehmer um 9,1%). Nimmt man dagegen die geleisteten Arbeitsstunden, verblasst das Wunder etwas: Plus + 2,3% bei den Erwerbstätigen und plus 4,0% bei den Arbeitnehmern. Das Arbeitsvolumen bei den Arbeitnehmern .ist im Zeitraum der 16 Jahre doch sehr bescheiden gewachsen: um 0,25 Prozent pro Jahr. Und dieser Effekt dürfte weniger aus den Arbeitsmarktreformen resultieren, denn auf den gigantischen Exportboom; desweiteren hatten die seit 2010 wieder gestiegenen Reallöhne eine Steigerung der Kaufkraft und damit Ausweitung des Binnenmarktes zur Folge. Die Arbeitsmarktreformen aber wirkten sich verheerend auf die Qualität der Beschäftigungsverhältnisse aus. Immer mehr Menschen müssen in zerstückelten, atomisierten Beschäftigungsverhältnissen arbeiten. Das Proletariat wurde zunehmend zum Prekariat. Mini-Jobber, Leiharbeiter, Ein-Euro-Jobs wurden zur Massenerscheinung. Teilzeitarbeit hat millionenfach zugenommen. HartzIV, das „Gebot kältester Zweckmäßigkeit“ der Agenda 2010, zwingt Arbeitssuchende in prekäre Beschäftigungsverhältnisse, nötigt ihnen jede Arbeit als zumutbar auf. Mit der Folge, dass immer mehr Billig-Jobs entstehen und der Niedriglohnsektor sich signifikant ausweitet. Arbeit wurde „billig wie Dreck“, wie es der Soziologe Horst Afheldt bereits vor 15 Jahren prophezeite. Die Fakten: "Normalarbeitsverhältnisse erodieren – zunehmend atypische Beschäftigung Der Anteil der Vollzeitbeschäftigten an den Erwerbstätigen ist 2016 gegenüber dem Jahr 2000 um über acht Prozentpunkte gesunken. Der Anteil der TeilzeitarbeiterInnen ist um 9,2 Prozentpunkte gestiegen. Die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse sind zwar in den letzten Jahren wieder gestiegen: Seit 2005 um fünf Millionen. Ihr Anteil an den Erwerbstätigen betrug im Jahr 2000 69.9% der Beschäftigten, 2016 72,1%. Der Anstieg wurde jedoch überwiegend durch Teilzeit-Stellen bewirkt. Atypische Beschäftigung: Die Bundesagentur für Arbeit zählt dazu folgendes: Befristet Beschäftigte, Teilzeitarbeit, geringfügig Beschäftigte, Zeitarbeitnehmer. Aus normalen Arbeitsplätzen werden immer mehr atypische Arbeitsverhältnisse und daraus entsteht immer häufiger prekäre Beschäftigung: Zu wenig Lohn zum Leben, keine soziale Absicherung, keine Teilhabe an Tarif- und Firmenvereinbarungen, kein Kündigungsschutz, usw. Das Normalarbeitsverhältnis erodiert, verbunden mit weniger sozialer Sicherheit und unzureichendem Einkommen. Die Zahl der atypischen Beschäftigungsverhältnisse erhöhten sich seit dem Jahr 2000 um 61%; ihr Anteil an den Erwerbstätigen von 29% auf 42,5%. (siehe Tabelle). Teilzeitbeschäftigte: Die Bundesagentur für Arbeit führt alle Teilzeitbeschäftigten unter atypischer Arbeit auf, insgesam 8,5 Millionen (Das Statistische Bundesamt unterscheidet bei Teilzeitbeschäftigten zwischen denjenigen, die unter 20 Wochenstunden arbeiten (3,41 Mio) und jenen, die über 20 Stunden die Woche arbeiten (4,844 Mio). Erstere zählt es zu atypischer Beschäftigung, letztere zu NormalarbeitnehmerInnen). Befristet Beschäftigte: Sie sind von 2,0 Millionen (2000) auf 3,7 Mio. (2016) gestiegen: + 11%. Zwei von drei Neueinstellungen sind heute befristet. Geringfügig Beschäftigte: Es handelt sich hier um die so genannten Minijobs oder 450-Euro-Jobs (früher 400 Euro). 2016 wurden 5,3 Millionen ausschließliche Mini-Jobber gezählt. (hinzu kommen 2,6 Millionen Minijobber im Nebenerwerb, sie zählen nicht zu den atypisch Beschäftigten)."


 F  2018-01-16   3 : 17   Marco Bülow zur anstehenden Abstimmung über mögliche Koalitionsverhandlungen am 16.01.18  phoenix vor Ort    skip 

 Yt   " Die Basis möchte diese Große Koalition nicht und immer mehr Bürgerinnen und Bürger wollen das auch nicht" - Marco Bülow (Landesverband NRW, SPD) zur anstehenden Abstimmung über mögliche Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU."


 F  2018-01-12   7 : 45   Interview mit Kevin Kühnert zum Abschluss der Sondierungsgespräche am 12.01.18  phoenix vor Ort

 F  2017-11-23   3 : 02   Marco Bülow - Neuwahlen oder Minderheitsregierung    skip 

 Yt   " Nachdem die Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und den Grünen gescheitert sind, wird überall von Neuwahlen geredet. Dabei gibt es noch eine andere Option: Die Bildung einer Minderheitsregierung."


 F  2017-09-25   1 : 19   Betrunken? Demenz? Martin Schulz [SPD] weiss nicht mehr, was er gesagt hat!

 T  2017-06-23   Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen  Abgeordnetenwatch.de    skip 

 Abgeordnetenwatch.de   " Der Bundestag hat einen Antrag der Linken zur Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen mehrheitlich abgelehnt. Die Regierungskoalition stimmte mit Nein, die Grünen enthielten sich der Stimme."


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